Um den Putschversuch zu verstehen, der sich am vergangenen Sonntag in der brasilianischen Hauptstadt Brasília ereignete, muss man sich zunächst mit der Denkweise der Anhänger Jair Bolsonaros auseinandersetzen. Vor allem linke Beobachter tendieren dazu, sie als Faschisten, Rassisten und Sexisten aus der weißen Mittel- und Oberklasse abzutun.
Dabei hat der Bolsonarismus alle Gesellschaftsschichten durchdrungen und lässt sich keinesfalls so eindeutig nach Ethnie oder Geschlecht trennen. Es stimmt zwar, dass beispielsweise kaum Schwarze an der Invasion des Regierungsviertels in Brasilia beteiligt waren, aber die Anzahl der pardos (so heißen hier Menschen mit schwarzen und weißen Vorfahren), war enorm. Ebenso auffällig war, wie viele Frauen sich begeistert an den anti-demokratischen Ausschreitungen beteiligten.
Entscheidend für den Bolsonarismus ist etwas anderes: die feste Überzeugung, dass Brasilien durch die Wahl Lula da Silvas in Gefahr geraten ist; ja, dass sein Wahlsieg nur durch Betrug möglich wurde, weil „das Volk“ den verurteilten Dieb und Gangster nie gewählt hätte. Die Bolsonaristen glauben daher fest daran, dass sie das Vaterland, die Freiheit, die Wahrheit und letztendlich die wahre Demokratie verteidigten.
Lula plane hingegen, so sind sie überzeugt, eine kommunistische Diktatur in Brasilien zu errichten, die traditionelle Familie aufzulösen, die Ausübung der christlichen Religion einzuschränken und die Meinungsfreiheit abzuschaffen. Darüber hinaus repräsentiert Lula für sie – nicht ganz zu Unrecht – das typische Geschacher um die Macht in Brasilia: Eine Vielzahl von Parteien und Persönlichkeiten werden mit Posten und Pöstchen versorgt, um Regierungsfähigkeit herzustellen.
Die Bolsonaristen sehen sich daher als Freiheitskämpfer, die versuchten, den wahren Volkswillen durchsetzen, der von den staatlichen Institutionen im Zusammenspiel mit den Mainstream-Medien unterdrückt werde. Dieser Glaube wird in der Parallelwelt tagtäglich bestätigt, in der sich viele Bolsonaristen abgeschottet haben. Dort zirkulieren ausschließlich Informationen, die ihre Vorstellungen bestätigen und bekräftigen. Jede widersprechende Information wird ausgeblendet oder sophistisch umgedeutet. Ohne die sozialen Netzwerke ist der Bolsonarismus daher nicht denkbar.
Letztendlich gleicht die Bewegung mit ihrem hermetischen Weltbild und ihrer quasireligiösen Erretter-Rhetorik einer Sekte. Durch ihren Fanatismus wird auch die Ausdauer verständlich, mit der Tausende Bolsonaristen seit dem Wahlsieg Lulas in ganz Brasilien vor Kasernen campierten und einen Militärcoup forderten. Sie halten sich für legitimiert, Widerstand gegen eine illegitime Regierung zu leisten; die Faschisten, das sind für sie die anderen.
Bei alldem muss man sich immer wieder in Erinnerung rufen, dass es nicht um eine verirrte Minderheit geht, sondern dass 58,2 Millionen Brasilianer Bolsonaro gewählt haben, 49,1 Prozent der Wähler. Lula da Silva erhielt mit 60,3 Millionen Stimmen nur 1,8 Prozent mehr.
Die bolsonaristischen Camps waren der Prolog zum Sturm auf Brasilia. Im Anschluss an einen Protestmarsch durchbrachen die Bolsonaristen die unzureichenden Polizeisperren um das Regierungsviertel und drangen in den Kongress, den Obersten Gerichtshof sowie den Präsidentenpalast ein. Sie zerbrachen Scheiben und Möbelstücke, zerstörten wertvolle Kunstwerke, legten Feuer, urinierten und defäkierten auf Einrichtungsgegenstände und schmissen Elektronikgeräte wie Computer, Drucker und Fernseher auf den Boden. Offenbar wurden auch Kunstwerke, Waffen und Kameras gestohlen. Die Schäden dürften in die Millionen gehen.
Auffällig war bei alldem, dass die sonst für ihre Brutalität berüchtigte Militärpolizei Brasilias nicht einschritt und einige Beamten sogar Selfies mit den Invasoren machten. Es ist kein Geheimnis, dass Brasiliens Sicherheitskräfte eine Hochburg des Bolsonarismus sind.
Hieß es zunächst, dass die Polizei von der Aggressivität der Demonstranten überrascht gewesen sei, wurde bald der Verdacht laut, dass hinter der Passivität Kalkül gestanden haben könnte. Brasiliens Inlandsgeheimdienst Abin hatte offenbar schon früh die Verantwortlichen in Brasilia gewarnt, dass Tausende Bolsonaristen aus vielen Landesteilen auf dem Weg seien, um den Platz der Drei Gewalten zu stürmen. Als Reaktion wurde der Polizeichef der Hauptstadt entlassen, der ein Ex-Minister Bolsonaros ist. Der Gouverneur von Brasilia wurde am Sonntagabend vom Amt suspendiert.
Mittlerweile ist klar, dass der Sturm auf die Institutionen nicht spontan erfolgte. Bereits mehrere Tage zuvor zirkulierten in den bolsonaristischen Netzwerken unter Codenamen Aufrufe zur Invasion der Machtzentrale des Landes. Ein Codewort lautete „Selmas Party“. Auch Handelsanweisungen wurden geteilt, etwa, dass man die Invasion erst wagen sollte, wenn eine kritische Masse an Demonstranten zusammengekommen sei. Die Polizei untersucht nun, wer hinter diesen Aufrufen stand und wer die Busreisen bezahlte, mit der Tausende Demonstranten nach Brasilia kamen. Offenbar wurden die Fahrten von rund 100 bolsonaristischen Unternehmern und Firmen finanziert, von denen viele bereits die Protestcamps vor den Kasernen unterstützt hatten.
Die Ausschreitungen wurden schließlich gestoppt, nachdem Präsident Lula da Silva, der auf einem Termin in São Paulo war, dekretierte, dass die Bundesregierung das Kommando über den Sicherheitsapparat der Hauptstadt übernehmen werde. Wütend kündigte er an, dass die „Vandalen und Faschisten“ bestraft würden. Prompt trafen neue Polizeieinheiten auf dem Platz der Drei Gewalten ein und vertrieben die Bolsonaristen, nahmen einige Hundert von ihnen fest. Am Montag löste die Polizei dann im gesamten Land die bolsonaristischen Camps vor den Kasernen auf. In Brasilia wurden rund 1200 von ihnen in einer Sporthalle festgesetzt, um zu überprüfen, ob sie kriminelle Akte begangen hatten.
Es war der Beginn der harten Antwort des brasilianischen Staates. Der Verfassungsrichter Alexandre de Moraes, der wegen seiner Verfolgung von Produzenten und Verbreitern von Fake News unter den Bolsonaristen verhasst ist, ordnete die Überprüfung der Gästelisten von Hotels und Pensionen in Brasilian an; ebenso die Analyse von Geolokalisierungsdaten und die Aufnahmen von Überwachungskameras. Auch das Verhalten der Polizei vor Ort ist Teil der Untersuchungen. Sie werden dadurch erleichtert, dass die Bolsonaristen die Invasion mit ihren Handys filmten und die Aufnahmen ihrer Delikte wie Trophäen ins Netz stellten.
Moraes bekräftigte in einer aufsehenerregenden Rede, dass der Staat nicht nachgeben dürfe und es keine Appeasement mit den „Terroristen“ geben werde. „Hätte Appeasement funktioniert, dann hätten wir den zweiten Weltkrieg nicht gehabt“, sagte er. Es sei nicht möglich, mit diesen Menschen auf zivilisierte Weise zu sprechen. „Diese Menschen sind nicht zivilisiert.“ Sie sollten sich nicht nicht beschweren, dass sie nun inhaftiert würden und nicht wie in einem Ferienlager behandelt würden.
In den bolsonaristischen Kommunikationsgruppen aber auch beim Sender Jovem Pan (dem brasilianischen Pendant zu Fox News) wird nun vom Start der kommunistischen Diktatur geredet, die Lula schon immer geplant habe. Die festgenommenen Bolsonaristen würden wie Häftlinge in Konzentrationslagern behandelt; die Straftaten während der Invasion hätten hingegen Provokateure begangen, die von den Linken eingeschleust worden seien.
Der Sturm auf Brasiliens Institutionen war vorhersehbar. Er ist das Ergebnis der aufstachelnden Bürgerkriegs-Rhetorik, die Ex-Präsident Bolsonaro sowie mit ihm verbündete Politiker, evangelikale Pastoren, Unternehmer und Influencer seit Jahren gebrauchen. Viele dieser Einflüsterer haben es geschafft, mit ihren Veröffentlichungen in den sozialen Netzwerken viel Geld zu machen und haben daher ein Interesse an einer weiteren Radikalisierung.
Aber sie könnten den Bogen überspannt haben. Politiker von links bis rechts stimmten darin überein, dass die Terroristen und Putschisten mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden müssten. Lula da Silva konnte sich als handlungsstarker Staatschef präsentieren, der das Ruder in die Hand nahm und Entscheidungen traf. Am Tag danach rief er Gouverneure aller Parteien, Minister und die Verfassungsrichter in Brasilia zusammen, um Einigkeit zu demonstrieren. Brasiliens junge, erst 35 Jahre alte Demokratie, darin stimmen die meisten Beobachter überein, zeigte sich am Ende wehrhaft und stark.
Der große Verlier ist Ex-Präsident Jair Bolsonaro. Er äußerte sich erst spät über Twitter aus den USA und sprach sich gegen die Gewaltakte in Brasilia aus. Doch sein Aufrufe verhallten. Es wirkt, als ob der Bolsonarismus Bolsonaro nicht mehr braucht und sich verselbstständigt hat.
ENDE